Fachgruppe Europa und Medienrecht

Geschäftsbericht 2017/2018 Fachgruppe Europa und Medienrecht

München, 22.03.2018

Der Vorstand des Fachausschusses hat sich bei der Mitgliederversammlung im Juni 2017 in München neu konstituiert: Neue stellvertretende Vorsitzende ist jetzt Marlo Thompson. Sie übernahm das Amt von Maria Goblirsch, die nicht mehr kandidierte und mit großem Dank verabschiedet wurde. Der weitere Vorstand besteht wie bisher aus dem Vorsitzenden Rainer Reichert, sowie den Stellvertretern Dr. Markus Mauritz und Uli Ritter.

Inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit waren erneut die Bedrohung der Pressefreiheit in Europa und vor allem in der Türkei, sowie die Entwicklungen in der digitalen Informationsgesellschaft und ihre Auswirkungen auf den Journalismus. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der digitalen Agenda der EU-Kommission, der Strategie der sozialen Säule und den Veränderungen im Datenschutzrecht.

Außerdem beschäftigte den Fachausschuss die Diskussion um die quasi Monopolstellung von Großkonzernen in der digitalen Informationsgesellschaft.

Diese inhaltlichen Schwerpunkte standen auch im Mittelpunkt einer vom Fachausschuss organisierten Veranstaltung im Münchner Presseclub mit dem Präsidenten des Journalisten-Weltverbands IJF, Philippe Leruth. Außerdem beteiligten wir uns bei der Organisation eines Journalistenseminars der EU-Kommission in München und an einer Veranstaltung der Fachgruppe Chancengleichheit zum TiSA-Abkommen.

Vom 4. Bis 6. April 2017 nahm der Fachausschuss an einem Presse-Seminar des Europäischen Parlaments in Straßburg teil. Neben Gesprächen mit Europa-Abgeordneten der Parteien SPD/S&D, Grüne – EFA, Vereinigte Europäische Linke/nordische Grüne Linke und EVP, sowie Die Partei hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, einer Brexit-Abstimmung im Plenarsaal beizuwohnen. Darüber hinaus stattete die Gruppe einen Besuch bei ARTE ab.

Am 15./16. März 2018 war Nürnberg Austragungsort einer zweitägigen Tagung der Europäischen Journalisten Föderation im Rahmen des EU-Projektes „Managing the Change“ – Den Medienwandel bewältigen. Die örtliche Organisation lag in den Händen des Fachausschuss-Vorstandes – maßgeblich unterstützt von Dr. Wolfgang Stöckel und Dieter Germann, denen für ihren Einsatz besonderer Dank gebührt.

Wir pflegten auch Kontakte zu anderen Verbänden, insbesondere in Österreich und der Schweiz sowie mit dem italienischen Journalisten-Verband FNSI. Mit dem Vorstand der FNSI fand – im Nachgang zur Eröffnung der Pressefoto Bayern 2016-Ausstellung im Goethe-Institut Rom – ein Meinungsaustausch über die aktuellen Probleme des Journalismus in Deutschland und Italien statt.

Darüber hinaus wurden die seit Jahren bestehenden Kontakte zur bayerischen Europa-Parlamentsabgeordneten und Abgeordneten von Bundestag und Landtag fortgesetzt.

Rainer Reichert, Vorsitzender der Fachgruppe Europa und Medienrecht

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