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„Konsequent gegen Hass“: BJV ruft dazu auf, Hass im Netz anzuzeigen

27.07.2023

„Mit der Beteiligung an der Initiative ‚Konsequent gegen Hass‘ schützen unsere Kolleginnen und Kollegen sich selbst und andere davor, Opfer von Hass und Hetze zu werden“, sagt die stellvertretende BJV-Vorsitzende Andrea Roth.

Journalistinnen und Journalisten sind auf Social Media regelmäßig Ziel von Hasskriminalität. Darum unterstützt der BJV das Meldeverfahren „Konsequent gegen Hass“ der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz. Nachdem nun eine erste Bilanz des Projekts vorliegt, sagt die stellvertretende Vorsitzende des BJV Andrea Roth: „Journalistinnen und Journalisten müssen Hass im Netz weiter konsequent anzeigen. Täterinnen und Täter müssen erfahren, dass das Internet kein straffreier Raum ist.“

An „Konsequent gegen Hass“ beteiligen sich neben dem Bayerischen Journalisten-Verband rund 120 Medienhäuser. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hatte am vergangenen Freitag nach vier Jahren eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das Online-Meldeverfahren habe zu rund 750 Ermittlungsverfahren und 120 rechtskräftigen Verurteilungen geführt. BLM-Präsident Thorsten Schmiege betonte, dass die freie Berichterstattung als Grundpfeiler der demokratischen Gesellschaft nicht durch Hass und Hetze eingeschränkt werden dürfe.

Mit der Beteiligung an „Konsequent gegen Hass“ erhalten Medienhäuser und Journalist:innen nach einer Schulung eine Schnellspur zur Staatsanwaltschaft. Ihre Prüfbitten gegen rassistische, antisemitische oder volksverhetzende Inhalte werden dann priorisiert behandelt. Auch freie Journalist:innen können sich an dem Projekt beteiligen. „Mit der Beteiligung an der Initiative ‚Konsequent gegen Hass‘ schützen unsere Kolleginnen und Kollegen sich selbst und andere davor, Opfer von Hass und Hetze zu werden“, sagt Andrea Roth: „Ich danke darum allen, die bereits jetzt an der Initiative teilnehmen. Wir wünschen uns, dass noch mehr Medienhäuser Verwantwortung übernehmen. Insbesondere für freie Journalistinnen und Journalisten, die nicht den Schutz von Medienhäusern erhalten, ist die Initiative ein wertvoller Beitrag zur digitalen Selbstverteidigung.“

Die nächste Online-Schulung von „Konsequent gegen Hass“ findet am 19. Oktober 2023 ab 10 Uhr statt. Ab Herbst will die BLM zudem Workshops für alle Beteiligten zur Praxis von Counterspeech (Gegenrede) sowie zur Erkennung von Hate Speech mittels KI-Tools anbieten.

Informationen und Anmeldung (BLM)
Pressemitteilung des Bayerisches Staatsministeriums der Justiz

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