Eine Gruppe von 14 BJV-Journalist*innen, unter ihnen der BJV-Vorsitzende Michael Busch sowie Anne Webert und Harald Stocker aus dem DJV-Bundesvorstand, besuchte vom 2. bis 4. Mai das Europäische Parlament in Strassburg.

Die Kolleg*innen nutzten diesen Aufenthalt, um zum Welttag der Pressefreiheit auf europäischer Ebene ihre Solidarität zu zeigen und gemeinsam mit bayerischen Abgeordneten für Frieden und Pressefreiheit für die Ukraine einzustehen.

„Putin, Journalists will never be silenced“, stand auf dem Banner, mit dem sie im Innenhof des Europäischen Parlaments an die in der Ukraine getöteten elf Journalist*innen erinnerten. Diese Botschaft zeigten sie auch auf den T-Shirts, die sie am 3. Mai trugen.

Als Zeichen der Solidarität für die Pressefreiheit in Europa ließen sich der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, sowie die Parlamentarier*innen Malte Gallee  (Fraktion Die Grünen, Freie Europäische Allianz), Marlene Mortler (EVP), Ulrike Müller (Fraktion Renew Europe /Freie Wähler) und Dr. Angelika Niebler (EVP) mit den bayerischen Journalist*innen fotografieren.

Ihren stillen Protest zeigte die BJV-Gruppe auch vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Die massive Einschränkung der Pressefreiheit in der Ukraine, in Russland und in anderen europäischen Ländern war auch Thema der Hintergrundgespräche, die die Journalist*innen unter anderem mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Europäischen Parlaments Katarina Barley (Progressive Allianz der Sozialdemokraten), mit Viola von Cramon-Taubadel (Fraktion Die Grünen, Freie Europäische Allianz) und Tiemo Wölken (SPD, S&E) führten. Wölken informierte die Gruppe auch über die neuesten gesetzgeberischen SLAPP-Initiativen des EU-Parlaments.

Maria Goblirsch